Partisanin: A long story short

Partisanin ist online. Endlich. Was Partisanin ist? Unsere Wahlkampf-App. Ja, ja, Apps sind gerade ganz beliebt, jeder macht Apps und schmeißt die auf den Markt. Hauptsache, das Parteilogo blinkert im App-Store. Manche sind nicht mehr als bessere Newsreader, andere nur bessere Formulare. Meistens geht Kommunikation nur in eine Richtung und der tatsächliche Mehrwert für die UserInnen steht mindestens in Zweifel.

Unsere App will da anders sein. Wir hatten nicht das Ziel, irgendeine App zu entwickeln. Im Gegenteil. Bereits vor Jahren gab es, nach dem Aufkommen der mobilen Endgeräte in der Smartphone-Klasse, die Idee, eine Karte zum Registrieren von aufgehängten Plakaten zu realisieren. Es gab einige Proof-of-Concepts, letztlich wurde das mangels Zeit und Ressourcen erst einmal verworfen. Erst später erfuhren wir, dass die Piraten genau die gleiche Idee gehabt haben. Und umgesetzt haben. Dafür auch heute noch mal ein aufrichtiges „Chapeau“. „Partisanin: A long story short“ weiterlesen

Kein vorauseilender Gehorsam

Foto: Jakob Huber

Ich bin kein Freund der Medienschelte, im Gegenteil. Bei jeder sich bietenden Gelegenheit werbe ich darum, zu verstehen, dass JournalistInnen keine Pflicht haben, die Dinge so zu sehen wie wir. Dass wir ihnen also das Recht auf eine andere Meinung gefälligst zuzustehen haben. Das ist meine Haltung als Pressesprecher.

Was ich heute allerdings im Nachgang des Parteitages an Deutungen dieses Ereignisses gelesen habe, ärgert mich dann doch. Ohne personalisieren zu wollen: Da schreibt ein Kollege für tagesschau.de einen Kommentar unter dem Titel „Die Linke lähmt sich selbst“ eindrucksvoll: „Auslandseinsätze der Bundeswehr beenden, eine Vermögenssteuer, das Aus für Hartz IV – das wird mit der SPD nicht zu machen sein. Die Linke ist mehrheitlich nicht fähig zu regieren. Und die Basis will es ganz offensichtlich auch nicht.“ Ein anderer Kollege schreibt auf Spiegel Online unter dem Titel „Game Over“: „SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sollte jetzt konsequent sein und Rot-Rot-Grün ausschließen, den Gedankenspielen den Stecker ziehen. Game over. Es wird eh nichts mehr, mit dieser Linken ist gegenwärtig kein Staat zu machen.“ Und eine Kollegin des MDR spricht für die Tagesthemen zur Wagenknecht-Rede ein: „Deutlicher kann man einem – wenn auch unwilligen – potentiellen Partner die Tür nicht zuschlagen und dabei en passent die eigene Parteiführung vorführen […] Zehn Jahre nach ihrer Gründung wird sie [DIE LINKE] im Bund aber auf absehbare Zeit Opposition bleiben und die SPD damit weiter in die Vizekanzlerrolle zwingen.“ Drei Kommentare. Drei Kommentare, die mich fassungslos machen. Und das ist nur eine Auswahl.
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Failed State Sachsen?

Vor zwei Jahren habe ich in einer kleinen Bierrunde mal die Idee gäußert, Sachsen politikwissenschaftlich nach den Maßstäben eines Failed States zu beschreiben und abzuklopfen, inwiefern diese Theorie auf den Freistaat anwendbar wäre. Klar, es war eine Bierlaune und wir haben damals darauf verzichtet, das zu tun. Seit einiger Zeit macht nun das Wort vom „Failed State Sachsen“ oder vom „Failed Freistaat“ die Runde, wie beispielsweise gestern bei SPIEGEL Online. Mancher fordert gar die Anwendung des Artikels 37 GG, des Bundeszwangs, also das Recht Bundesregierung, in ihrer Rechtsaufsicht Über die Bundesländer mit Zustimmung des Bundesrats den Vollzug eines Bundesgesetzes durch ein Bundesland zwangsweise durchzusetzen. Dass der Anwendung des Bundeszwangs selbstverständlich die notwendige Grundlage eines tatsächlichen Organstreits fehlt, ist dabei schon fast egal. Der Artikel 37 verkommt hier zum Bonmot der politischen Auseinandersetzung mit den Verhältnissen im Freistaat. Sei es drum.

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Tinder im Wahlkampf: Lasst das…

Foto: Gabriel Esteffan / flickr.com / CC BY-SA 2.0

Ein altbekannter Reflex in der Werberszene: Startet irgendwo eine Social-Media-Butze einen Dienst und hat vielleicht erstaunlich gute Wachstumszahlen, zack, versucht man das Ganze irgendwie in die eigene Kommunikationsstrategie einzubringen. Ein paar Verrenkungen später kann man einen kleinen Coup vermelden, als erstes eine Plattform zur B2C-Kommunikation genutzt zu haben. Und weil sich auch politische Kommunikation mehr und mehr über die allgemeinen Begriffe und Reflexe der Werber definiert, ähnlich nach neuen Produkten und Kommunikationswegen lechzt, wundert es kaum, dass dieser Reflex auch im politischen Raum um sich greift.

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